Archiv für den Monat: Mai 2018

Menschenleben schützen! Demo gegen die schwarz-blaue Abschiebepolitik!

Deutsch | English |   فارسی | پښتو |  العربية

Menschenleben schützen! Für eine menschliche Asylpolitik
Demonstration gegen die schwarz-blaue Abschiebe- und Asylpolitik
Mittwoch, 20. Juni 2018 | 18:00 Uhr
Hauptbahnhof Wien
Event auf Facebook

☂☂ Protest am Weltflüchtlingstag! Bring einen Regenschirm mit als Symbol des Schutzes für geflüchtete Menschen ☂☂

Unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“ übernimmt Österreich den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. ÖVP und FPÖ meinen damit, den Ausbau der „Festung Europa“. Sie nehmen damit das Sterben auf den Fluchtrouten in Kauf. Wir, die Plattform für eine menschliche Asylpolitik, wollen aber ein Europa, das Menschenleben schützt.

Täglich erhalten unsere Freundinnen und Freunde negative Asylbescheide. Dabei werden Asylgründe missachtet und Menschrechte systematisch verletzt. Das bedeutet für die Betroffenen, dass sie auch in Österreich ein Leben in Angst führen müssen. Schutzsuchende werden in Krisen- und Kriegsgebiete abgeschoben und sind dort in akuter Lebensgefahr. Die Berichte von abgeschobenen Asylsuchenden, die getötet wurden, häufen sich.

„Es ist Zeit“ – bedeutet für die Regierung, dass künftig auf EU-Gebiet keine Asylanträge mehr gestellt werden können. Wir meinen, „Es ist Zeit“ für ein Asylrecht, das diesen Namen verdient, und für ein Ende von Abschiebungen in Kriegsgebiete.

Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik – ein Zusammenschluss aus solidarischen Menschen, Zivilgesellschaft, NGOs und politischen Organisationen – ladet euch deshalb am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag ein, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen.

Asylrecht verteidigen und Abschiebungen in Krisenländer verhindern bedeutet Schutz von Menschleben!

Ruhe in Frieden, Mawda!

15 belgische Polizeifahrzeuge jagten am Donnerstag, 17. Mai frühmorgens 80 Kilometer lang einen Lieferwagen mit 30 Menschen, darunter vier Kinder, quer durch Südbelgien. Dann eröffnete die Polizei nahe der Stadt Mons das Feuer. Durch einen der Schüsse wurde das zweijährige Mädchen Mawda getötet. Die kurdisch-irakische Familie – Mawdas Eltern, sie und ihr dreijähriger Bruder – hoffte auf Asyl in Großbritannien.

Nach der Autopsie steht fest, dass Mawda durch eine Kugel getötet wurde, die in die Wange des Mädchens eindrang. Die Staatsanwaltschaft musste zugeben, dass außer den Polizisten niemand eine Schusswaffe hatte – Mawda wurde demnach zweifelsfrei durch eine Polizeikugel ermordet.

Lügen

In einer ersten Reaktion behauptete der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frédéric Bariseau, noch, das Mädchen sei nicht durch eine Kugel getötet worden. Von den Medien wurde das unwidersprochen übernommen.

Die deutsche „Bild-Zeitung“ behauptete etwa: „Fest steht laut Staatsanwaltschaft bisher nur, dass Mawda nicht durch Schüsse der Polizei starb.“ Auch der ORF übernahm die Meldung: „Verantwortlich für den Tod könnten eine Krankheit oder eine Verletzung durch den Fahrstil des Fahrers gewesen sein.“

Später musste Bariseau seine ursprüngliche Aussage zurücknehmen, ein „Missverständnis“, wie er behauptete. Eine Polizeikugel als Todesursache „können wir natürlich nicht ausschließen“. Belgische Medien zitierten den Sprecher mit den Worten, eine „verirrte Kugel“ sei für den Tod des Mädchens verantwortlich.

Kurz trägt Mitschuld

Ende 2017 veröffentlichte die belgische Abteilung der internationalen Hilfsorganisation Médecins du Monde einen Bericht, wonach „Transitmigranten“ von der Polizei regelmäßig geschlagen und getreten werden.

Hunderte Menschen demonstrierten in Belgien gegen Theo Francken, den Staatssekretär für Asyl und Migration, und Innenminister Jan Jambon. Beide gelten in Flüchtlings- und Migrationsfragen als Hardliner. Auf einem Schild war zu lesen: „Jambon, Francken: Eure Politik tötet“.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat mit der „Schließung von Fluchtrouten“ und seiner verschärften Bekämpfung der „Schlepperkriminalität“ Mitschuld an Mawdas Tod. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik verurteilt den Mord und fordert offene und sichere Fluchtwege! Wir kämpfen gegen die Abschottungspolitik der „Festung Europa“, die zunehmend militärische Mittel gegen Schutzsuchende anwendet und für zahllose Tote die Verantwortung trägt.

Hintergrundartikel: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/belgien-mons-polizei-fluechtlinge-kind-mawda-verfolgung-lieferwagen-tot

Foto: Belgische Polizei

Kundgebung gegen Charterabschiebung nach Kabul am 29. Mai

Dienstag, 29. Mai, 9:30 Uhr
Minoritenplatz, Innenministerium
Veranstaltung auf Facebook

Die Initiative #SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan organisiert am Dienstag, 29. Mai um 9:30 Uhr am Wiener Minoritenplatz vor dem Innenministerium eine Kundgebung gegen eine nächste Charterabschiebung nach Afghanistan. SicherSein ist eine gemeinsame Initiative von Volkshilfe, Diakonie, Asylkoordination, Integrationshaus, Don Bosco Flüchtlingswerk, SOS Mitmensch und Alpine Peace Crossing. Wir rufen alle, die Zeit haben, auf, die Kundgebung zu unterstützen!

#SicherSein #StopDeportations #Menschenrechte

Menschenkette für Frauen*rechte

Samstag, 26. Mai, 14:30-16:30 Uhr
Wiener Ringstraße, U2 Volkstheater
(Treffpunkt der Plattform für eine menschliche Asylpolitik)
Veranstaltung auf Facebook

Die österreichische Regierung bestätigt bisher alle Befürchtungen: Die türkis-blaue Koalition ist damit beschäftigt, Verbindungen zu rechtsextremen Umtrieben kleinzureden, sie schnürt Überwachungspakete, macht Stimmung gegen Asylsuchende, attackiert kritische Medien und feilt am Sozialabbau – der Frauen immer ganz besonders hart trifft. Sämtliche Ministerinnen haben zudem erklärt, das Frauen*Volksbegehren 2.0 nicht zu unterschreiben.

Feministische Solidarität statt rechte Hetze!
Dieser rechtskonservativen Politik der Spaltung und der Ausgrenzung möchten wir ein starkes feministisches Zeichen entgegensetzen – mit DEINER Unterstützung! Am 26. Mai 2018 werden wir daher in Wien und anderen Städten in ganz Österreich Menschenketten für Frauen*rechte bilden. Radio Orange wird live berichten!

Die Plattform 20000frauen organisiert die Menschenkette in Wien um 16 Uhr. Es gibt 8 Treffpunkte am Ring und Kai um 14:30 Uhr: Oper, Volkstheater, Schottentor, Schottenring, Schwedenplatz, Urania, Stubentor, Schwarzenbergplatz

Plattform-News #14: Protest gegen Afghanistan-Abschiebung (29. Mai) | Toller Erfolg der Menschnkette für Frauen*rechte | 70.000 gegen AfD in Berlin

#SicherSein-Kundgebung gegen nächste Charterabschiebung nach Afghanistan

Die Initiative #SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan organisiert am Dienstag, 29. Mai um 9:30 Uhr am Wiener Minoritenplatz vor dem Innenministerium eine Kundgebung gegen eine nächste Charterabschiebung nach Afghanistan. SicherSein ist eine gemeinsame Initiative von Volkshilfe, Diakonie, Asylkoordination, Integrationshaus, Don Bosco Flüchtlingswerk, SOS Mitmensch und Alpine Peace Crossing. Wir rufen alle, die Zeit haben, auf, die Kundgebung zu unterstützen!

  • Dienstag, 29. Mai, 9:30 Uhr: Kundgebung gegen Charterabschiebung nach Kabul. Minoritenplatz, Innenministerium. Homepage | Facebook

Sticker, Flugblätter, Plakate für Demo am Weltflüchtlingstag am 20. Juni

Das erste Material für die Großdemo am Weltflüchtlingstag, 20. Juni ist geliefert worden! Bitte helft mit, den Protest sichtbar zu machen und bestellt euch Plakate, Flugblätter und Aufkleber. Jeder und jede kann einen Beitrag leisten!

  • Mittwoch, 20. Juni, 18:00 Uhr: Demo gegen die schwarz-blaue Abschiebepolitik. Hauptbahnhof Wien. Homepage | Facebook

Menschenkette für Frauen*rechte war toller Erfolg

Rund 2.000 Menschen beteiligten sich am Samstag, 26. Mai bei der Menschenkette für Frauen*rechte auf der Wiener Ringstraße! Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik hat den Treffpunkt auf der Höhe Volkstheater unterstützt. Unsere Plattformsprecherin Brigitte Hornyik war eine der zentralen Organisatorinnen. Sehr hier die Bilderstrecke von Bettina Frenzel, Christian Volek und Dimitra Inci.

70.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die AfD!

Eine grandiosen Sieg feierten 70.000 Antirassist_innen in Berlin gegen einen Aufmarsch von nur knapp 2-5.000 AfD-Anhänger_innen. Zehntausende tanzen auf den Straßen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre ausgrenzenden Visionen für die Zukunft Deutschlands. Hier ein paar beeindruckende Bilder vom Zentrum für politische Schönheit von einer der zahlreichen Großkundgebungen! Hier ein Bericht im Neuen Deutschland.

Plattform-News #13: Demo am Weltflüchtlingstag | #SicherSein | Menschenkette für Frauen*rechte

Menschenleben schützen! Demo gegen die schwarz-blaue Abschiebepolitik am Weltflüchtlingstag

Unter dem Motto „Europa schützen“ übernimmt Österreich den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. ÖVP und FPÖ meinen damit, den Ausbau der „Festung Europa“. Sie nehmen damit das Sterben auf den Fluchtrouten in Kauf. Wir wollen aber ein Europa, das Menschenleben schützt. Wir laden euch deshalb am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag ein, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen.

  • Mittwoch, 20. Juni, 18:00 Uhr: Demo gegen die schwarz-blaue Abschiebepolitik. Hauptbahnhof Wien. Homepage | Facebook

Mach die Demo bekannt! Teile sie in den sozialen Medien, überweise uns eine Spende (Konto siehe ganz unten). Bestelle dir Plakate, Flyer und Aufkleber über mithelfen@menschliche-asylpolitik.at

#SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Volkshilfe, Diakonie, Asylkoordination, Integrationshaus, Don Bosco Flüchtlingswerk, SOS Mitmensch und Alpine Peace Crossing haben erfolgreich die neue Kampagne #SicherSein – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan gestartet. Seht dazu die Berichte im ORF und Kurier. Besucht den Auftritt im Web und auf Facebook! Den Livestream von der Pressekonferenz könnt ihr hier nachschauen.

Menschenkette für Frauen*rechte

100 Jahre nach der Erringung des Frauenwahlrechts organisiert die Plattform 20000frauen am 26. Mai eine Menschenkette für Frauen*rechte um die Wiener Ringstraße. Wir müssen zusammen die Errungenschaften der Frauenbewegung vor Schwarz-Blau verteidigen. Die Plattform für eine menschliche Asylpolitik unterstützt den Treffpunkt beim Volkstheater. Komm hin und bring Freund_innen mit!

  • Samstag, 26. Mai, 14:30-16:30 Uhr: Menschenkette für Frauen*rechte. Wiener Ringstraße, U2 Volkstheater. Homepage | Facebook

Spendenkonto

Politische Arbeitet kostet Geld. Bitte unterstütze uns mit einer kleinen Spende auf unserem Spendenkonto:

IBAN: AT91 1400 0013 1008 9644
BIC: BAWAATWWXXX

Protect human lives! Demo against Black-Blue Deportations!

Deutsch | English | فارسی پښتو |  العربية

Protect human lives! Demo against Black-Blue Deportations!

Protect human lives! For a Humane Asylum Policy
Demonstration against the black-blue government’s deportation and asylum policies
Wednesday, 20 June 2018 | 18:00
Hauptbahnhof Vienna
Event on Facebook

Protest on World Refugee Day! Bring an umbrella as a symbol of protection for refugees.

Austria will be assuming the Presidency of the Council of the European Union with the motto, “A Europe that protects”. By that the ÖVP and the FPÖ mean an expansion of “Fortress Europe”. They are prepared to accept the deaths along the refugee routes as consequence. But we, the Platform for a Humane Asylum Policy, want a Europe that protects human lives.

On a daily basis our friends are receiving rejections for their asylum applications. As a consequence, their grounds for asylum are disregarded and their human rights are systematically contravened. For those affected, this means they will also have to lead their lives in Austria in fear. Those seeking protection are being deported to regions in crisis and warzones, where they find themselves in mortal danger. The reports of deported asylum seekers who have been killed are piling up.

“It is Time” – means for the government that in future there will be no more asylum applications to the territory of the EU. But we say that “It is Time” for asylum rights that are worthy of the name, and for an end to deportations to warzones.

The Platform for a Humane Asylum Policy – a coalition of individuals wanting to show solidarity, civil society, NGOs and political organisations – therefore invites you to take the streets together with us on 20 June, World Refugee Day.

Protecting human lives means defending asylum rights and stopping deportations to warzones!

د (ÖVP) او (FPÖ) د کډوالو د بېرته‌استولو سیاست پر ضد لاریون

Deutsch  | English |   فارسی | پښتو |  العربية
د انسانانو ژوند وژغورئ!
د (ÖVP) او (FPÖ) د کډوالو د بېرته‌استولو سیاست پر ضد لاریون
 
☂☂ د کډوالو د نړيوالې ورځ په ترڅ کې لاريون! کډوالو ته د پناه ورکولو لپاره د سمبول په توګه  ځان سره چترۍ راوړئ! ☂☂
 
د (ژغورونکې اروپا) تر شعار لاندې اوتریش د اروپايي هېوادونو د ګډې شورا مشري اخلي. د (ÖVP) او (FPÖ) ګوندونو لپاره دا له اروپا څخه د یوې بندې کلا جوړولو په مانا ده. پدې توګه دغه ګوندونه د ټولو هغو مرګونو پړه پر غاړه اخلي چې اروپا ته د تښتې په موخه پر لارو کې مړه کېږي. موږ، د کډوالۍ لپاره د پشرپال سیاست پلټفارم، داسې یوه اروپا غواړو چې د انسانانو ژوند ژغوري. 
 
هره ورځ زموږ ملګري او ملګرې د پناه‌غوښتنې له ادارې څخه منفي ځوابونه اخلي. پدې لړ کې د پناه‌غوښتنې دلیل ته پام نکېږي او انسانی حقونه په سیستماتیکه توګه تر پښو لاندې کېږي. د پناه‌غوښتونکیو لپاره دا پدې مانا ده چې حتا اوتریش کې به هم په وېره ژوند تېروي. اوتریش ته راغلي پناه‌غوښتونکي بېرته داسې په کړکېچ او جګړه کې اخته سیمو ته لېږل کېږي چې ژوند ته یې ګواښ وي. هغه راپورونه چې د بېرته ستنو شویو کډوالو د مرګ په هکله دي ورځ تر ورځې زیاتېږي. 
 
„دا یې وخت دی“ شعار، د حکومت لپاره دا مانا لري چې نور به اروپايي اتحادیه کې هیڅوک پناه  نشي غوښتلای. خو موږ وایو „دا یې وخت دی“ دی چې  خلک د‌ پناه غوښتنې حق ولري او نور څوک هغو سیمو ته بېرته په زور ستانه نکړل شي چې جګړه پکې روانه ده. 
 
موږ، کډوالۍ لپاره د بشرپال سیاست پلټفارم، د بشرپالو انسانانو ټولنه، مدني ټولنه، این‌جي‌او ګانې او بېلابېل سیاسي خوځښتونه، تاسو ټول د جون په ۲۰مه نېټه، چې د کډوالو نړیواله ورځ ده، رابلو چې موږ سره واټونو ته راووځئ. 
 
د پناه غوښتنې له حق څخه دفاع او هغو هېوادونو ته د خلکو په زوره د استولو مخنیونه چې لا هم جګړه کې دي د انسانانو د ژوند د ژغورلو په مانا ده. موږ سره یوځای له دغو حقونو څخه دفاع وکړئ او واټ ته راووځئ!

مظاهرة ضد سياسة الترحيل القسري لحكومة الأسود والأزرق

DeutschEnglish |   فارسی پښتو |  العربية
 
حماية حياة الإنسان! لسياسة اللجوء الإنساني

مظاهرة ضد سياسة الترحيل القسري لحكومة الأسود والأزرق

☂☂الاحتجاج في „اليوم العالمي للاجئين“! اجلب معك مظلة كرمز الحماية للناس الهاربين ☂☂

تحت شعار “ أوربا تحمي اللاجئين “ ومع تولي حكومة النمسا رئاسة المجلس الإتحاد الأوروبي. حزب الشعب النمساوي (ÖVP )و حزب الحرية النمساوي (FPÖ) بدأوا بتوسيع قاعدتهم لتشمل أوروبا وبناء „حصن أوروبا “ بعيداً عن اللاجئين، حيث لا يهمهم بذلك موت اللاجئين العالقين في طريقهم لأوروبا.

نحن… المنصة الداعمة لسياسة اللجوء الإنساني، نريد أن نقول بأن أوروبا هي مكان لحماية حياة اللاجئين من الموت والخطر.

كل يوم يحصل اللاجؤون هنا على قرارات لجوء سلبية وإشعارات بالطرد، ويتم تجاهل أسباب اللجوء تماماً، مع انتهاك صارخ لحقوق الإنسان بشكل منهجي. وهذا يعني شعور المتضررين بالخوف في البقاء هنا في النمسا.
كما ويتم يومياً ترحيل اللاجئين إلى مناطق الأزمات والحروب، مما يشكل خطراً على حياتهم. وقد وردتنا تقارير عن قتل بعض طالبي اللجوء المُرحلين إلى بلادهم قسراً (الذين تم رفضهم في النمسا وتم رحلهم إلى بلدهم).

“ حان الوقت!!“ – خطة الحكومة أن لا يتمكن اللاجئين مستقبلاً من تقديم طلبات اللجوء على أراضي الإتحاد الأوروبي.
نحن نقصد  بـ „حان الوقت „: حان الوقت لمنح اللاجئين حق اللجوء هنا، وإنهاء جميع عمليات الترحيل إلى مناطق الحروب والنزاعات.

لذا فإن المنصة الداعمة لسياسة اللجوء الإنساني، الأفراد المتضامنين معنا، منظمات المجتمع المدني، المنظمات غير الحكومية والمنظمات السياسية، تدعوكم في يوم الأربعاء 20 حزيران، بمناسبة اليوم العالمي للاجئين ، للخروج معنا الى الشارع والتظاهر.

الزمان:  الأربعاء 20 يونيو 2018 ،الساعة 6:00 تماماً مساءً
المكان: (محطة Hauptbahnhof Wien).

حفاظت از زندگی انسان ها! تظاهرات علیه دیپورتیشن و سیاست های پناهدگی سیاه-ابی

DeutschEnglish |   فارسی | پښتو |  العربية

Flyer Farsi als PDF

اعتراض در روز جهانی پناهندگان! یک چتر را به عنوان یک نماد حفاظت از مهاجرین همراه خود بیاورید☂☂ ☂☂

چهارشنبه، 20 ژوئن 6:00/ 2018 بعد از ظهر

ایستگاه مرکزی وین Wien Hauptbahnhof

اعتراض در روز جهانی پناهندگان! یک چتر را به عنوان نماد حفاظت از مهاجرین همراه خود بیاورید

با شعار „حفاظت از اروپا“ اتریش ریاست شورای اروپا را بر عهده میگرد. ÖVP و FPÖ به دنبال بازسازی پادشاهی المان نازی است با قبول مرگ مهاجرین هنگام مهاجرت. ما (پلت فرم برای یک سیاست انساندوستانه پناهندگی) خواهان یک اروپا هستیم که از زندگی انسان ها حفاظت میکند.

هر روز دوستان ما جواب های پناهندگی منفی دریافت می کنند. دلایل پناهندگی نادیده گرفته می شود و حقوق بشر به طور سیستماتیک نقض می شود. برای کسانی که تحت تاثیر قرار گرفته اند، این بدان معنی است که آنها باید در اتریش نیز یک زندگی پراز ترس را سپری کنند. کسانی که به دنبال حفاظت هستند به مناطق بحرانی و جنگی دیپورت می شوند، جایی که زندگی آنها در معرض خطر  قرار دارد .گزارش های پناهجویان اخراج شده که کشته شده اند در حال افزایش است.

„زمان ان است“ – برای حکومت به معنای ان است که در آینده هیچ درخواست پناهندگی در خاک اتحادیه اروپا ایجاد نخواهد شد.  ما می گوییم که „زمان ان است“ که برای حق پناهندگی ارزش قائل شویم وبه تبعید اجباری به مناطق جنگی پایان دهیم.

پلتفرم برای یک سیاست انساندوستانه پناهندگی – یک ائتلاف از همبسگی مردمی، جامعه مدنی، سازمان های غیر دولتی و سازمان های سیاسی – شما را در روز جهانی پناهجویان 20 ژوئن دعوت می کند تا ما را در خیابان ها همراهی کنید.