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Plattform-News #9: Großdemo am 17. März | Kickoff am 1. März

Großdemo gegen Rassismus und Faschismus am 17. März

Am Samstag, 17. März, werden auf der ganzen Welt zehntausende Menschen im Rahmen des UN-Tages gegen Rassismus für Vielfalt, Toleranz und Multikulturalismus protestieren. Ein breites Bündnis aus den Wiener Grünen, Volkshilfe, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik, ÖH und der Plattform für eine menschlichen Asylpolitik rufen zur um 14 Uhr Demonstration am Karlsplatz auf: Homepage | Facebook

1. März: Kickoff-Veranstaltung zur Großdemo

Wir wollen den Widerstand zusammenbringen und laden zur Kickoff-Veranstaltung am Donnerstag, 1. März um 19 Uhr im Treitl-Informatikhörsaal an der TU Wien (Treitlstraße 3, 1040 Wien) ein. Es sprechen u.a. Erich Fenninger (Volkshilfe), Axel Magnus (SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspoliti), Michael Genner (Asyl in Not, Plattform für eine menschliche Asylpolitik). Homepage | Facebook

Mithelfen bei der Mobilisierung für #M17

Wir wollen, dass die Demonstration so groß wie möglich wird und die Wiener Innenstadt aus allen Nähten platzt. Was du tun kannst:

  • Lade deine Familie, Freund_innen und Bekannte aus deinem Umfeld zur Demo ein
  • Verteile Flyer auf deinem Arbeitsplatz, in der Schule, in der Uni/FH, etc.
  • Hinterlege Flyer in Postkästen
  • Hänge Plakate in Kaffeehäusern, Lokalen, Bars, etc. auf
  • Organisiere Flyer-Verteilaktionen, beispielsweise vor Schulen oder bei Ubahn-Ausgängen (dazu ist keine Anmeldung notwendig)
  • Teile und verbreite das Event auf Facebook, Twitter, Instagram, und so weiter

Alle weiteren Tipps findest du auf unserer Homepage!

Fotobericht: Proteste gegen Abschiebungen am 17./18. Februar

Am Wochenende 17/18. Februar fanden in ganz Europa 49 Aktionen gegen Abschiebungen statt. In Wien demonstrierten hunderte Menschen von der afghanischen Botschaft zum Ballhausplatz.

Der afghanischen Fotografen Murtaza Elham hat den Protest in einer Fotoserie festgehalten. Er kämpft gegen seinen negativen Asylbescheid und wird auch am 17. März auf der Großdemo sprechen.

Kickoff für #M17: Vereint den Widerstand gegen Schwarz-Blau!

Kickoff-Veranstaltung
Donnerstag, 1. März, 19:00 Uhr

Treitl Informatikhörsaal
Technische Universität Wien
Treitlstraße 3, 1040 Wien, Institutsgebäude, Erdgeschoss
(erreichbar über U1/U2/U4 Karlsplatz, Ausgang Wiedner Hauptstraße)
Veranstaltung auf Facebook

Wir werden am 17. März im Rahmen des UN-Aktionstages gegen Rassismus #M17 mit tausenden Menschen weltweit auf die Straße gehen! Die Bewegung gegen die schwarz-blaue Regierung weitet sich immer mehr aus – wir wollen den Widerstand zusammenbringen und laden zur Kickoff-Veranstaltung am Donnerstag, 1. März um 19 Uhr im Treitl-Informatikhörsaal an der TU Wien (Treitlstraße 3, 1040 Wien) ein. Es sprechen:

Erich Fenninger: Direktor der Volkshilfe Österreich
Susanne Scholl: Omas gegen Rechts
Fiona Herzog: Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wien
Axel Magnus: SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
Michael Genner: Asyl in Not, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik
Faika El Nagashi: Wiener Landtagsabgeordnete, Integrations- und Menschenrechtssprecherin Grüne Wien
Nora Berneis: Sprecherin von Aufstehen gegen Rassismus in Deutschland, zugeschaltet via Skype aus Berlin
►  Vertreter/in der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) (angefragt)

Kommt zahlreich und bringt Freund_innen mit! Vor Ort gibt es Flyer, Plakate und Materialien für die Großdemonstration!

Gewaltige Demo am 13. Jänner: 70.000 Menschen gegen Schwarz-Blau!

Die Offensive gegen Rechts und die Plattform für eine menschliche Asylpolitik sind begeistert mit der Großdemonstration gegen die rechtsrechte schwarz-blaue Regierung am 13. Jänner 2018.

„Wir sind überwältigt von der Anzahl an Menschen, die heute lautstark gegen diese Regierung protestiert hat“, sagte Julia Hess von der Offensive gegen Rechts. Michael Genner von der Plattform für eine menschliche Asylpolitik fügte hinzu: „Das letzte Mal, als so eine große Anzahl Menschen auf die Straße gingen war im Spätsommer 2015 um für eine menschliche Asylpolitik zu demonstrieren. Es zeigt auch ganz klar: Wir sind wieder da!“

Der Protest richtete sich gegen den umfassenden Angriff auf grundsätzliche Rechte, die ÖVP und FPÖ planen oder schon umgesetzt haben, etwa die Abschaffung der Notstandshilfe. Das zeigt sich auch an den vielfältigen Organisationen, Bündnissen, Initiativen und Parteien, die zur Demonstration aufgerufen haben. Von Umweltschutz über Frauenrechte und Bildung bis zu Antifaschismus und einen solidarischen Sozialstaat wurden viele Themen sicht- und hörbar gemacht.

„Klar ist für uns auch, dass das erst der Anfang ist“, gab sich Julia Hess für Offensive gegen Rechts kämpferisch. „Wir haben heute gezeigt, dass wir sehr Viele sind und dieser Regierung und ihren menschenfeindlichen Absichten keine Ruhe lassen.“ Auch Michael Genner für die Plattform für eine menschliche Asylpolitik sah dies als Beginn einer neuen großen Protestbewegung: „Die ist eine Regierung, die keine rechte Provokation auslässt, wie Innenminister Kickl mit seinem mit seinem konzentriert-Sager zeigt. Sie wird auch weiter auf unseren Widerstand treffen.“

20180113 #Neujahrsempfang DEMO gegen #Schwarzblau in #Wien

Programm und Ablauf der Großdemo gegen Schwarz-Blau am 13. Jänner

ROUTE: Christian-Broda-Platz (U3/U6 Westbahnhof) – Mariahilfer Straße – Ring – Heldentor – Heldenplatz

AUFTAKTKUNDGEBUNG 14:00 Uhr, Christian-Broda-Platz (Reihenfolge kann sich noch ändern)

  • Brigitte Hornyik: Plattform 20.000 Frauen
  • Michael Genner: Asyl in Not, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik
  • Hannah Czernohorszky: Schulstreik
  • Abdulhamid Kwieder: Obmann der Flüchtlingshilfe Österreich (FHÖ)
  • Erich Fenninger: Direktor der Volkshilfe Österreich

SCHLUSSKUNDGEBUNG ca.16:30 Uhr, Heldenplatz (Reihenfolge kann sich noch ändern)

  • Johanna Zechmeister, Hannah Lutz und Marita Gasteiger: Vorsitzteam der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) Bundesvertretung
  • Susanne Scholl: Omas gegen Rechts
  • Lisa Mittendrein: Attac Österreich
  • Karoline Kalke: System Change not Climate Change (SCNCC)
  • Benjamin Abtan: Vorsitzender des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM)
  • Herbert Fuxbauer: Arbeitsloseninitiative „Zum alten Eisen“
  • Gözde Taşkaya: Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft (NMZ)
  • Axel Magnus: SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik

ACHTUNG! Leute, die später zur Abschlusskundgebung nachkommen: Bitte reist mit öffentlichen Verkehrsmitteln an, am besten über U2/U3 Volkstheater. Zugang am einfachsten über das Heldentor am Ring auf den Heldenplatz. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Polizei die U3 Herrengasse und den Durchgang über die Löwelstraße zum Heldenplatz sperren wird.

Neujahrsempfang: Großdemo gegen Schwarz-Blau!

Samstag, 13. Jänner, 14 Uhr
U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz
Event auf Facebook
Material

Wir – NGOs, Flüchtlingsinitiativen, politische und zivilgesellschaftliche Organisationen und Bündnisse, sowie engagierte Persönlichkeiten – finden uns mit dem Rechtsruck nicht ab! Wir rufen am Samstag, 13. Jänner um 14 Uhr zur Großdemonstration am Westbahnhof auf. Die Route führt über die Mariahilfer Straße und den Ring zum Ballhausplatz, dem Sitz der Regierung. Wir werden bunt, lautstark und zahlreich am sein!

Was bedeutet Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau! FPÖ und ÖVP planen massive Einschnitte im Pensions-, Gesundheits- und Sozialsystem, sowie Angriffe auf die Gewerkschaften und die Schwächung der Arbeiterkammer. Betroffen sind vor allem jene Menschen, die schon jetzt am stärksten unter dem bestehenden System leiden – Alleinerzieherinnen, Schutzsuchende, Menschen mit besonderen Bedürfnissen und viele andere; meist jene, die von den Wahlen ausgeschlossen werden und gar nicht mitbestimmen dürfen.

Muslim_innen, Flüchtlinge und Ausländer_innen werden gleichzeitig zu Sündenböcken für alles erklärt. Der Rassismus normalisiert den Rechtsextremismus und soll davon ablenken, dass mit der FPÖ eine antidemokratische Partei mit engen Beziehungen ins Neonazi-Milieu erneut Einzug in die höchsten Ämter des Staates findet. Dieser Rechtsruck wird Auswirkungen auf uns alle haben. Dementsprechend breit kann die Protestbewegung dagegen werden!

Wir laden alle solidarischen Menschen ein, sich an den Protesten zu beteiligen!

► Nein zu Rassismus, Sexismus und zum sozialen Kahlschlag!
► Schluss mit der Normalisierung von Rechtsextremismus!

Polizeischikanen gegen Demo: Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Um allen Menschen die Teilnahme an der Demonstration am Samstag, 13. Jänner zu ermöglichen, sind wir gezwungen, den Standort der Bühne bei der Abschlusskundgebung am Heldenplatz zu verlegen. Wir wollen den folgenden Skandal dokumentieren, betonen aber zugleich, dass wir uns nicht auf die Provokationen des Innenministeriums einlassen und dass wir trotz aller Polizeischikanen die Kundgebung so organisiert haben, dass alle unbeeinträchtigt daran teilnehmen können. Offenbar hat FPÖ-Innenminister Herbert Kickl bereits Angst vor der schieren Größe der Demonstration.

Die Polizei hat heute, einen Tag vor dem Protest, direkt vor der geplanten Bühne am Ballhausplatz einen engen Trichter mit Tretgittern gebaut, der offenbar die Demospitze von zehntausenden anderen Menschen abschneiden sollte. Die Kundgebungsfläche unmittelbar vor der Bühne wäre so halbiert gewesen.

Wir haben uns deshalb entschieden, die Bühne weiter vom Bundeskanzleramt weg (vor dem Trichter) aufzustellen. Wir wollen, dass alle Teilnehmenden die Reden auf der Abschlusskundgebung hören können, und dass die Größe des Massenprotests für alle sichtbar ist. Wir haben spontan die Verlegung der Bühne und die neuen Stromanschlüsse geplant – ein großes Dankeschön an dieser Stelle an unsere Technik, die hier einen kühlen Kopf bewahrt hat.

Es ist darüber hinaus unverschämt, wie versucht wurde, den Anmelder der Demonstration einzuschüchtern. Dieser wurde heute bei einer Begehung des Kundgebungsortes am Heldenplatz von Polizeibeamten ohne Grund zur Identitätsfeststellung gezwungen. Genannt wurde nur § 35 des Sicherheitspolizeigesetzes. Demzufolge muss man sich ausweisen, wenn unter anderem anzunehmen ist, dass eine Person „im Zusammenhang mit einem gefährlichen Angriff“ stehe.

Wir betrachten solche Vorgehensweisen als Merkmale eines Polizeistaates. Wir lassen uns nicht einschüchtern und rufen alle dazu auf, jetzt erst recht auf die Straße zu gehen! Wir sehen uns am Samstag, 13. Jänner um 14 Uhr am Christian-Broda-Platz!

Plattform-News #8: Programm der Großdemo gegen Schwarz-Blau am 13. Jänner!

Protest riesig machen! Endspurt in der Mobilisierung!

Am Samstag, 13. Jänner, ist es so weit: Wir bereiten der neuen schwarz-blauen Regierung einen gebührenden Neujahrsempfang! Wir sagen Nein zu Rassismus, Sozialabbau und Rechtsextremismus! 14 Uhr, U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz! Bitte teilt die Infos zum Protest über unsere Homepage und Facebook!

Cousine des Innenministers ruft zur Demo auf!

Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, hat uns auf Facebook Grußworte für die Demonstration geschickt! Die Medien berichten breit über die Demo, darunter der Kurier, Heute, Vienna.at, Österreich  und die Presse.

Michael Genner, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, sagt in unserer Presseaussendung zum Protest: „Der Rassismus der Regierung erinnert an die Nazizeit! Damals hieß es: Ausgangssperre für Juden. Jetzt für AsylwerberInnen. Die FPÖ-Minister Strache, Kickl und Kunasek wollen Flüchtlinge in großen Lagern konzentrieren. Die ‚Erben des Nationalsozialismus‘, wie sie im internationalen Boykottaufruf bezeichnet werden, toben ihre sadistischen Phantasien aus.“

ÖGB-Chef: Abschaffung der Notstandshilfe ist „asozial“

ÖGB-Chef Erich Foglar sagt im ZIB2-Interview über die geplante Abschaffung der Notstandshilfe und Einführung von Hartz IV in Österreich: „Eine Regierung, die aus zwei Parteien besteht, die zum Schutz der Vermögenden vehementest eine faire Vermögensbesteuerung und Erbschafts- und Schenkungssteuer verhindert haben, greifen ungeniert auf den letzten Spargroschen von arbeitslosen Menschen zu. Das halte ich schlicht und einfach für asozial.“

Tolle Sprecherinnen und Sprecher

Auf der Demonstration am 13. Jänner sprechen unter anderem Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe Österreich, Axel Magnus von den SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik  und Johanna Zechmeister, Hannah Lutz und Marita Gasteiger vom Vorsitzteam der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH).

Hier findet ihr das ganze Programm und die Demoroute!

Spenden für die kommenden Proteste!

Ein großes Dankeschön an alle, die bisher gespendet haben! Bitte unterstützt uns auch weiterhin tatkräftig:

IBAN: AT91 1400 0013 1008 9644
BIC: BAWAATWWXXX
Inhaberin: Karin Wilfingseder

Siyah-mavi hükümete karşı büyük protesto

Samstag, 13. Jänner, 14 Uhr
U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz
Event auf Facebook
Material

Biz, Sivil Toplum Kuruluşları, siyasi ve sivil organizasyonlar ve toplumda aktif kişiler olarak yükselen radikal sağcılığı kabul etmiyoruz!

Bu nedenle 13 ocak cumartesi günü saat 14 de Westbahnhofta düzenlenecek olan protesto için çağrıda bulunmak istiyoruz. Rotamız Mariahilferstrasse de başlayıp Ring üzerinden Ballhausplatz’a, yani hükümetin merkezinde son bulacak.

Çok ses getirecek rengarenk bir kalabalık olmayı hedefliyoruz.

Siyah-mavi bir hükümet ne anlama geliyor? Irkçılık ve sosyal güvencenin kaldırılması!

FPO ve ÖVP partileri emeklilik, sağlık ve sosyal güvenlik sistemlerinde büyük kısıtlamalar yapmayı hedefliyor. Aynı zamanda işçilerin haklarını koruyan sendikaların da yetkilerini azaltmak istiyorlar.

Bu durumdan en çok etkilenecek olan ksiiler ise suan halihazırdaki sistemde dahi desavantajları olan gruplar- tek kişi olarak çocuk büyüten, mülteciler ve özel desteğe ihtiyaç duyan insanlar gibi. Bu insanların çoğunluğunu seçim hakkından mahrum olan bir kitle oluşturmakta- yani toplumun en zayıf halkası.

Müslümanlar, mülteciler ve yabancı uyruklu insanlar üzerinden ucuz bir politika yürütülerek, sosyal sorunların tek sebebi olarak gösterilmeye çalışılıyor. Bu şekilde gerçeğin ve asıl tehlikenin gözden kaçması sağlanıyor:

FPO ile birlikte antidemokratik, ırkçı ve neo-nazi ortamlarına yakın bir partinin parlamentoya ve devletin en üst kurumlarına girmesi. Bu sağa eğilim hepimizin hayatını etkileyecek. Bu yüzden herkesi dayanışma içerisinde olmaya çağırıyoruz!

► Irkçılığa, cinsiyetçiliğe ve sosyal güvenlik sisteminin çökertilmesine hayır!
► Aşırı sağcılığın normalleştirilmesine hayır!

استقبال العام الجديد- المظاهرة الكبرى ضد الحزب الأسود والأزرق

Event on Facebook

التاريخ: يوم السبت 13/01/2018 الساعة الثانية ظهراً

المكان:  U3/U6 محطة الفيست بان هوف،  Christian-Broda-Platz

نحن، المنظمات الغير حكومية، اللاجؤون، المنظمات والتحالفات السياسية ومنظمات المجتمع المدني، فضلاً عن الكثير من الشخصيات الهامة في النمسا
نحن لا نرضى أن نكون مع الأحزاب اليمينية المتطرفة وسياساتها! ولذلك ندعوكم للمظاهرة الكبرى يوم السبت 13 كانون الثاني الساعة الثانية ظهراً قرب محطة الفيست بان هوف، لننطلق معاً بشارع الماريا هيلفى شتراسي „Mariahilfer Straße“ وصولاً إلى مقر الحكومة، وسنخرج معاً وبصوت عالٍ من كل أطياف المجتمع

ماذا يعني وجود الأزرق والأسود في الحكومة؟
هذا يعني العنصرية والتدهور الإجتماعي
الحزب اليميني المتطرف FPÖ والحزب المسيحي المحافظ ÖVP يخططون لتخفيض كبير في دعم قطاع الصحة والضمان الإجتماعي والمعاشات التقاعدية، فضلاً عن الهجوم على النقابات الحرفية وغرفة الصناعة
!!وقبل كل شيء
الأرامل، محتاجي الدعم والحماية، وذوي الإحتياجات الخاصة وغيرهم الكثير.. هؤلاء الأشخاص هم من سيعانون أكثر من غيرهم وسيتم إقصاؤهم بسبب خطة الحكومة العنصرية الجديدة، وبالتالي سَيُقصَون من الإنتخابات المقبلة ولن يُسمح لهم بالمشاركة
المسلمات والمسلمون، اللاجؤون والأجانب في الوقت نفسه سيكونون هم كبش الفداء لكل شيء مما سبق -كما الحال دوماً-
فاليمين المتطرف يريد تطبيع العنصرية وصرف الأنظار عن حقيقة الحزب اليميني المتطرف FPÖ الغير ديموقراطي والذي يسعى بروابطه الوثيقة مع النازيون الجدد ليجدوا طريقهم إلى مراكز الدولة الحساسة، وبالتالي فإن هذه الإحتجاجات ستقف ضد ذلك كله

…نحن ندعوا الجميع للمشاركة معنا في هذه الإحتجاجات والتضامن معنا

 …لا للعنصرية … لا للتدهور الإحتماعي … معاً لوقف تطبيع التطرف اليميني